Journal der 906. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitz im Namen des Rates Frankreich sein Beileid im Zusammenhang mit den jüngsten Schussattentaten in Toulouse. Frankreich dankte dem Rat für die Beileidsbekundung. Rede der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe. Vörtrage der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses zur menschlichen Dimension. Beschluss Nr. 1033 über die Einrichtung des Fonds zur Aufrüstung der Ressourcenplanung (ERP) der OSZE. Beschluss Nr. 1034 über Thema und Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau. Beschluss Nr. 1035 über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension. Beschluss Nr. 1036 über die Themen für den zweiten Teil des Implementierungs-treffens zur menschlichen Dimension (Russische Föderation, auch im Namen von Belarus und Kasachstan, Anhang 1; Vorsitz, Anhang 2). Internationaler Tag für die Beseitigung der Rassendiskriminierung am 21. März 2012. Hinrichtung von D. Kanawalaw und U. Kawaljow und die Menschen-rechtssituation in Belarus. Versammlung lettischer Legionäre in Riga am 16. März 2012. Toleranz und Nichtdiskriminierung in der Russischen Föderation und in Moldau. Wahl des neuen Präsidenten von Moldau. Internationaler Tag der Frankophonie am 20. März 2012.